Die SPD in Horn-Bad Meinberg

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„Am Donnerstag hat der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg eine nahezu historische Haushaltsdebatte geführt. Nach vielen Jahren der roten Zahlen, wurde ein Haushalt mit sechsstelligem Überschuss beschlossen. Wie alle Fraktionen betont haben ist dies noch kein Grund zur Euphorie, doch ein Zeichen für mehr gestalterischen Spielraum in unserer Stadt,“ erklärt Dieter Krüger, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender. So wundere es auch nicht, dass die Debatte nahezu vier Stunden angedauert habe.

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Wie jedes Jahr beginnt die SPD-Fraktion auch 2019 ihre politische Arbeit mit einer Klausur-Sitzung zum aktuellen Haushaltsentwurf. Bürgermeister Rother, Kämmerer Barz und weitere Verwaltungsmitarbeiter erläuterten ausführlich den Plan für das Jahr 2019 und beantworteten die Detailfragen der Fraktion. Sowohl über die Eckdaten als auch über die im Haushalt abgebildeten Inhalte herrschte breites Einvernehmen.

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Fulminanter Einstand: das Gespräch mit dem Stadtanzeiger führte zu vielen zustimmenden Rückmeldungen. Lesen Sie hier das ganze Interview.

Foto: Manfred Hütte

Stellungnahme der SPD zur Verabschiedung des Haushaltes 2019

Uns liegt ein Haushalt vor, der – im Vergleich zu den Vorjahren - so erfreulich ist, dass er fast schon langweilig ist und man könnte die Einbringungsrede des Kämmerers ohne größere Veränderung  als Haushaltsrede verwenden…
Steuern  + 1 Mio
Schlüsselzuweisungen  +1,5 Mio
Saldo aus Verwaltungstätigkeit  immerhin noch  +160.000€

Aber der Kämmerer hat vorsichtshalber gleich Wasser in diesen Wein geschüttet: unter Berücksichtigung der Auszahlungen für Investitionen fehlen der Stadt dann doch über 600.000€. Steht ganz hinten im Haushalt, Seite 357.

Also: größere Sprünge können wir uns nur leisten durch erhebliche Zuwendungen von dritter Seite, vom Land und vom Bund.

Hier finden Sie die ganze Stellungnahme