Kommentar zur Haushaltsdebatte

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„Am Donnerstag hat der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg eine nahezu historische Haushaltsdebatte geführt. Nach vielen Jahren der roten Zahlen, wurde ein Haushalt mit sechsstelligem Überschuss beschlossen. Wie alle Fraktionen betont haben ist dies noch kein Grund zur Euphorie, doch ein Zeichen für mehr gestalterischen Spielraum in unserer Stadt,“ erklärt Dieter Krüger, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender. So wundere es auch nicht, dass die Debatte nahezu vier Stunden angedauert habe. Viel erstaunlicher seien die Ansätze der Parteien und Fraktionen. „Die SPD Horn-Bad Meinberg hat wieder gezeigt, dass sie die gestalterische Kraft in dieser Stadt ist. Es ist uns wichtig miteinander für einander zu handeln. So ist es nur verständlich, dass Forderungen aus der Bevölkerung, wie die Aufhebung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung oder die Reinigung der Innenstadt oder die Stärkung des Baubetriebshofes für ein gepflegteres Grünbild in unserer Stadt, ebenfalls Forderungen der SPD sind,“ erklärt Stadtverbandvorsitzender Celil Celik.

Verwunderung dagegen zeige die Haltung der CDU zu vielen Punkten der Haushaltsdebatte. „Statt bei jedem einzelnen Punkt auf die Bremse zu treten und einen unsinnigen Eiertanz aufzuführen, hätten wir mehr Zustimmung für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger erwartet.“ Die Politiker zeigen gleichermaßen wenig Verständnis dafür, dass die CDU eine halbe bis ganze Pressestelle in Erwägung ziehe. „Unser Kredo sollte nicht das propagieren der Arbeit sein, sondern die Bewältigung der vielen Hausaufgaben. Es liegt noch viel Arbeit vor uns, wir wollen gemeinsam die Herausforderungen angehen. Hierzu ist es wichtig mit allen im Gespräch zu bleiben – es gibt nämlich nicht den einen Königsweg.“ erklärt der Vorstand abschließend.

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