Es geht voran in Horn-Bad Meinberg

Knappe Kassen erfordern sinnvolle Investitionen und diszipliniertes Haushalten

Am 03. Februar hat der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg den diesjährigen Haushalt mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Die kommunalen Haushalte befinden sich insgesamt in sehr angespannter Situation, so auch in Horn-Bad Meinberg. Deshalb freut sich die SPD-Ratsfraktion, trotz der knappen Mittel, nun weiter einige wesentliche Investitionen in die Zukunft unserer Stadt tätigen zu können. „Es geht insgesamt voran in Horn-Bad Meinberg!“, hält Celil Celik, Fraktionsvorsitzender der SPD, fest. Die Haushaltsgestaltung sei auf Seiten der SPD insbesondere von der Idee geprägt, die Stadt familienfreundlicher zu entwickeln. Hierzu zählen die von der SPD schon für dieses Jahr vorgezogenen Planungen, sowohl für eine neue Grundschule in Bad Meinberg als auch für den notwendigen Erweiterungsanbau am Gymnasium im Zusammenhang mit G9. Die SPD-Fraktion begrüßt auch die ersten Pläne für eine neue Innenstadt-Kita im Umfang von vier Gruppen in Horn. „Wir haben schon seit Jahren ein Defizit im Kita-Bereich und unterstützen die jetzige Entwicklung in der Pfuhlstraße ausdrücklich“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Leßmann. Die Entwicklung in der Innenstadt sei außerdem durch die baldige Eröffnung des neuen Sparkassen-Gebäudes und insbesondere durch den bevorstehenden Startschuss beim Kotzenbergschen Hof am Marktplatz auf erfolgreichem Wege.

Zudem blickt die SPD-Fraktion insgesamt mit einer positiven Erwartung auf die Investitionen rund um das Fachmarktzentrum in der Kampstraße, Der große Wurf im Industriepark in Belle durch die Ansiedlung des Amazon-Logistikzentrums bedeutet aus Sicht der SPD eine große Zahl an Arbeitsplätzen, die für eine familienfreundliche Stadt elementar sind. Aber auch mit Blick auf die knappen Kassen erhofft sich die SPD- Fraktion auf längere Zeit positive Effekte sowohl bei der Einkommens- und Gewerbesteuer, als auch eine gewisse Entlastung der Sozialkassen in der gesamten Region. Die Haushaltsmittel für das ehemalige Hornitex-Gelände seien, so Leßmann, nach langer Diskussion ebenfalls bereitgestellt, sodass die Stadt einen Zugriff auf ein

Filetstück zwischen den Stadtteilen Horn und Bad Meinberg habe, um es nachhaltig und innovativ entwickeln zu können, denn so sei zukunftsfähige Stadtentwicklung möglich.

Trotz der vielen sinnvollen Investitionen mahnt die SPD diszipliniertes Haushalten für alle im Rat vertretenen Parteien an. „Schließlich haben wir die Verantwortung für die gesamte Stadt und das nicht nur heute, sondern auch für die zukünftigen Generationen. Da ist es wichtig sinnvoll zu investieren, um den Investitionsstau abzubauen. Was nicht geht, ist dabei in eine „Wünsch-Dir-Was-Mentalität“ zu verfallen, weil es aus parteitaktischen Gründen gerade passe, wie es einige Akteure immer öfter vermuten lassen“, kritisiert Celik. Schließlich sei es logisch und nachvollziehbar, dass nicht alle guten und wünschenswerten Ideen sofort und gleichzeitig berücksichtigt werden können. Die SPD-Fraktion wird daher auf gutes und stringentes Haushalten achten, sinnvolle Konzepte einfordern und transparente Priorisierungen bevorzugen, um nachhaltig unsere Stadt nach vorne zu bringen.

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