Haushaltsrede 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir beschließen heute einen Haushalt unter ungewohnten und schwierigen Voraussetzungen. Dieser erste Haushalt der neuen Ratsperiode steht ohne Zweifel im Schatten der Corona- Pandemie, aber nichtsdestotrotz sind wir als SPD-Fraktion überzeugt unsere Stadt in die Richtung einer besseren Zukunft zu bewegen.

Hierfür braucht es Mut. Mut für Investitionen, um den Folgegenerationen keinen Scherbenhaufen zu hinterlassen. Es braucht Mut Veränderungen vorzunehmen, um als starker Dienstleister für unsere Bürgerinnen und Bürger auftreten zu können. Und vor allem braucht es Mut für eine klare Perspektive, um Horn-Bad Meinberg familienfreundlich und nachhaltig zu gestalten. Im Gegensatz zu den letzten Jahren, in denen unsere Stadt Führungslosigkeit im Rathaus erdulden musste, sind wir entschlossen gemeinsam mit dem Bürgermeister und den Kolleginnen und Kollegen der Grünen, Ideen nicht nur zu diskutieren, sondern auch umzusetzen.

Seit einiger Zeit können wir einen starken Zuzug von jungen Familien feststellen, die sich bewusst für Horn-Bad Meinberg als ihre neue Heimatstadt entscheiden. Das ist für uns die Grundlage für eine starke Stadtentwicklung. Das Förderprogramm „Jung kauft Alt“ ist in diesem Zuge komplett ausgeschöpft, daher brauchen wir eine Aufstockung des Fördertopfes. Die von uns vorgeschlagene und mehrheitlich im Rat beschlossene Immobiliengesellschaft soll dieses Jahr auf den Weg gebracht werden, denn das ist das Instrument, mit dem wir unsere Innenstadt und darüber hinaus auch in den Stadtteilen für eine aktive Stadtentwicklung sorgen können. Das wohl größte Haus der Horner Innenstadt, das sogenannte Synkler-Geise- Haus muss erworben und städtisch entwickelt werden, denn das bietet Möglichkeiten für Innenstadt-nahen Wohnraum.

Wenn wir als Stadt insgesamt attraktiver für Familien sein wollen, dann müssen wir auch die entsprechende Infrastruktur vorhalten. Bildung ist die wichtigste Grundlage für Familien. Der Ausbau der Kitaplätze und die sinnvolle und nachhaltige Digitalisierung an unseren Schulen werden die Mammutaufgaben neben den großen baulichen Investitionen sein. Die Spielplätze wiederum sind das Aushängeschild für die Familienfreundlichkeit einer Stadt, daher ist es unsere Überzeugung, dass die vorhandenen modernisiert und neue Spielplätze, dort wo sie fehlen, gebaut werden müssen. Mit einem zusätzlichen jährlichen Budget können wir hier besser und planbarer arbeiten.

Auf eine Sache können wir besonders stolz in Horn-Bad Meinberg sein, das ist das ehrenamtliche Engagement der Sportlerinnen und Sportler in unserer Stadt. Aber leider haben sich die Baustellen im Sportbereich in den letzten Jahren aufgetürmt. Statt nur auf Probleme zu reagieren, brauchen wir hier einen konkreten Plan für die Zukunft. Dafür werden wir gemeinsam mit den Schulen und den Sportvereinen ein Sportstättenentwicklungskonzept erarbeiten, denn der Sport soll zu einem Markenzeichen unserer Stadt werden, das wir pflegen und verbessern wollen.

Doch das alles kann nur zusammen mit einer arbeitsfähigen Verwaltung geschafft werden. Der jahrelange Personalabbau hat die Verwaltung an ihre Grenzen gebracht. Um die Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen sind wir überzeugt, dass eine personelle Unterstützung im Bauamt unumgänglich ist. Ein Negativbeispiel für die Engpässe innerhalb der Verwaltung ist auch der Umgang mit Fördertöpfen, die in den letzten Jahren selten ihren Weg nach Horn- Bad Meinberg gefunden haben. Ein Fördermittelmanager, der Experte für die zahlreichen Fördertöpfe auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene ist und gleichzeitig als Ansprechpartner für die Vereine und das Ehrenamt gilt, kann hier Abhilfe schaffen. Die energetisch nachhaltige Gestaltung unserer Stadt wird die nächste große Aufgabe für Verwaltung und Politik sein, daher wollen wir einen Energie- und Klimamanager einsetzen, der die richtigen Ansätze für unsere Stadt entwickelt.

Nachhaltigkeit ist das, was sich in unseren Forderungen wie ein roter Faden durchzieht. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir überzeugt davon, dass die Generationengerechtigkeit auch innerhalb einer Stadtgemeinschaft gewährleistet sein muss. Unser Ansatz ist daher in diesem ersten Jahr der neuen Periode die richtigen Weichen für die nächsten fünf Jahre und darüber hinaus zu stellen. Wer ernten will, der muss auch säen! Zögerlichkeit bringt keine Stadt voran, aber der klare Wille zur Gestaltung schon. Das ist auch der zentrale Punkt, der uns von anderen Fraktionen klar unterscheidet.

Wir glauben an unsere Heimatstadt und rufen alle auf gemeinsam für ein familienfreundliches und nachhaltiges Horn-Bad Meinberg zu arbeiten, denn zusammen können wir viel bewegen.

Im Namen der SPD-Fraktion

Celil Celik