Haushaltsrede 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im letzten Jahr haben wir uns gemeinsam darauf verständigt, die Haushaltsreden corona-bedingt nicht vor zu tragen. Ich freue mich deshalb, dass wir dieses Jahr die Beiträge der Fraktionen im Rat hören und diskutieren können. Es gibt nämlich auch einiges zu besprechen und zu diskutieren, doch zunächst ist aus unserer Sicht ein Blick auf das letzte Jahr angebracht. Wir als SPD-Fraktion sind nämlich überzeugt, dass es insgesamt vorangeht in Horn-Bad Meinberg, trotz der schwierigen Gesamtsituation sowohl auf internationaler als auch kommunaler Ebene.
Lasst uns daher in Erinnerung rufen, was wir alles bisher geschafft haben, um unsere Stadt familienfreundlicher und nachhaltiger zu machen. Allein im Bereich Sport und Freizeit sind wichtige Anlaufpunkte für Kinder, Jugendliche und Erwachsene dazugekommen. Durch die starke Unterstützung der Verwaltung und des Bürgermeisters, konnten beispielsweise der Pumptrack hinter der Burg und die Calisthenics-Anlage am Wall eingeweiht werden. Der Spielplatz am Stecker’s Teich in Horn hat nach langem Vorlauf endlich eine breite Mehrheit im Ausschuss gefunden und wird in diesem Jahr modernisiert. Auch in Bad Meinberg geht es voran, der Mehrgenerationenpark ist im Haushalt angesetzt und wir hoffen damit das Umfeld des Kurparkes in Bad Meinberg familienfreundlicher gestalten zu können.
Die größten Haushaltsposten, bleiben sowohl in diesem als auch in den Folgejahren die Investitionen an unseren Schulen. Einen Investitionsstau können wir an dieser Stelle genauso wenig verantworten, wie eine „Wünsch-dir-was“-Mentalität. Hier gilt es die zweifelsohne notwendigen Maßnahmen in einer stemmbaren Reihenfolge zu heben, um den städtischen Haushalt auch in den nächsten Jahren und Jahrzehnten gerecht zu belasten. Das bedeutet, aber nicht, dass nichts gemacht werden kann. Im Gegenteil, wir sind davon überzeugt, dass wir in diesem Jahr die grundlegenden Planungen sowohl für eine neue Grundschule in Bad Meinberg, als auch für die G9-Erweiterung am Gymnasium anfangen müssen.
Eine andere laufende Planung sehen wir bereits für unsere Sportstätten. Unsere Forderung konzeptioneller auf die Bedarfe und Mängel zu schauen, hat sich als richtig erwiesen, sodass in diesem Jahr die nächsten Schritte im Arbeitskreis Sportentwicklung gemacht und die Planungen bis Ende des Jahres abgeschlossen werden können. Der bisher konstruktive und sachliche Umgang sei an dieser Stelle besonders hervorgehoben.
Familienfreundlichkeit bedeutet für uns als SPD-Fraktion insbesondere auch eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung. Dafür brauchen wir einen guten Ausgleich zwischen dem gewünschten Neuen und dem bestehenden Alten. Hierbei neigen die einen zu einer Rundumerneuerung und andere wiederum dazu das mehr oder weniger Bewährte zu konservieren. Was aus unserer Sicht aber klar ist, ist, dass wir einen Aufbruch in unserer Stadt brauchen und die ersten Zeichen dafür nehmen wir deutlich wahr. Noch in diesem Jahr wird das neue Sparkassen-Gebäude am Marktplatz eröffnet, ein starker Impuls für unsere gute Stube mitten in der Innenstadt. Nach langem Warten haben wir nun endlich auch den Förderbescheid für den Kotzenberg’schen Hof auf der anderen Seite des Marktplatzes erhalten und hoffen in diesem Jahr mit den ersten sichtbaren Maßnahmen starten zu können. Und was ist mit dem Rathaus? Auch hier haben wir uns lange schon auf den Weg gemacht, den Rathaussaal umzubauen und Büros für die Verwaltung zu schaffen. Eine Maßnahme die förderrelevant und dringend notwendig ist. Somit schließt sich der Kreis am Marktplatz, ist aber nicht die einzige Entwicklung in der Innenstadt.
Nach einer gewissen Durststrecke, in der uns die Investoren für die Innenstadt gefehlt haben, sind wir heute in einer besseren Lage. Die Planungen einer viergruppigen Kita in der Pfuhlstraße, aber auch das Fachmarktzentrum in der Kampstraße sind weitere starke Signale, dass es sich lohnt in Horn-Bad Meinberg zu investieren. Wir hoffen auf einen Sogeffekt für Investoren, aber auch Familien, die ihren Lebensmittelpunkt mit großer Begeisterung wieder in die historische Innenstadt verlagern.
Ein elementar wichtiges Argument für einen Umzug nach Horn-Bad Meinberg kann aus unserer Sicht nur aus einem breiten Angebot an Arbeitsplätzen bestehen. Dazu zählt der Bestand, aber insbesondere auch die Perspektive auf dem ehemaligen Hornitex-Gelände und genauso wichtig im Industriepark in Belle. Mit dem Bebauungsplan für das ehemalige Hornitex-Gelände, schaffen wir die richtigen Voraussetzungen für zukunftsorientierte und nachhaltige Arbeitsplätze inmitten unserer zwei großen Stadtteile Horn und Bad Meinberg. Die neue Wasserstofftechnologie bietet ein Potenzial, was hier sehr gut integriert und genutzt werden kann.
Im Industriepark in Belle steht das größte Projekt der letzten und nächsten Jahre an. Mit der Ansiedlung von Amazon, schaffen wir Arbeitsplätze, die sowohl unsere Sozialkassen entlasten als auch neue Möglichkeiten für die gesamte Region eröffnen. Wir wissen sehr wohl, dass nicht alle der gleichen positiven Überzeugung sind und wünschen trotzdem, dass die manchmal zu schwindenden scheinende Sachlichkeit, mit Blick auf eine finale Entscheidung in diesem Jahr, beibehalten wird.
Das alles sind Voraussetzungen für eine familienfreundliche und nachhaltige Stadtentwicklung, die nur mit einer motivierten und arbeitsfähigen Verwaltung geschaffen werden können. Wir freuen uns daher einen so engagierten Bürgermeister wie Dieter Krüger in seinen Vorhaben bezüglich der personellen und strukturellen Veränderungen in der Verwaltung unterstützen zu können. Neue Aufgaben brauchen eben neue Kräfte.
An den Änderungsvorschlägen der Fraktionen wird deutlich, dass die Politik in unserer Stadt unterschiedliche Ansätze verfolgt. Die einen neigen dazu, ob aus überragender Vorsicht oder taktischer Finesse mit Sperrvermerken die Debatten und Abläufe zu verlängern und die anderen machen konstruktive Vorschläge, um die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen bestmöglich bewältigen zu können. Ob so oder so, eines sehen wir deutlich: in Horn-Bad Meinberg geht es voran!

Abschließend möchte ich im Namen der SPD-Fraktion einen Wunsch äußern. Den Wunsch, mit Blick auf die anstehende Landtagswahl, nicht nur parteipolitische Profilierungsversuche zu unternehmen, sondern weiterhin hart in der Sache, aber trotzdem konstruktiv in Horn-Bad Meinberg zu handeln.

Im Namen der SPD-Fraktion
Celil Celik