Fortschritte im Kurpark – aber die Betroffenen bleiben allein

SPD Horn-Bad Meinberg zieht Bilanz nach der „Mobilen Redaktion" der LZ

Der SPD Ortsverein Horn-Bad Meinberg begrüßt ausdrücklich, dass der Historische Kurpark in Bad Meinberg Anfang September wieder geöffnet werden soll. „Auf der technischen Ebene hat die Verwaltung in den vergangenen Wochen erkennbar Fortschritte erzielt. Dass die Menschen den historischen Teil des Kurparks bald wieder nutzen können, ist eine gute Nachricht für Bad Meinberg", erklären Simone Spranke und Christian Lanz, die Doppelspitze des Ortsvereins. Über die Frage, ob es fünf Monate hätte dauern müssen, will die SPD nicht streiten: „Entscheidend ist, dass wir jetzt auf der Zielgeraden sind."

Offen bleibt die Perspektive für das Kurgastzentrum. Nach den Aussagen bei der Veranstaltung wird an einer Öffnung zumindest des vorderen Bereichs mit der Wandelhalle gearbeitet, während das Kurtheater vorerst geschlossen bleibt. Bis zum 1. Dezember sollen Fördermittel beantragt werden, um den Investitionsstau von geschätzt über zehn Millionen Euro anzugehen. „Das ist ein Weg, den wir konstruktiv begleiten werden. Aber ein verbindlicher Zeitplan für die Wiedereröffnung fehlt weiterhin", so Spranke und Lanz.

Deutliche Kritik übt der Ortsverein an der bis heute fehlenden Verantwortungsübernahme durch den Landesverband Lippe. Schon bei der Bürgerversammlung im April sei diese Frage aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger gestellt worden und bislang ohne befriedigende Antwort geblieben. Auch bei der Veranstaltung am Freitag habe Landesverbandsvorsteher Jörg Düning-Gast die Frage im Wesentlichen auf die juristische Ebene verlagert und auf die noch zu klärenden bergrechtlichen Zuständigkeiten verwiesen. „Das ist zu wenig. Der Landesverband hat die Firma beauftragt, bei deren Arbeiten es zu dem Vorfall kam. Auf der Informationsveranstaltung im April räumte der Geologe des Landesverbands nachweislich ein, dass der beauftragten Firma bei Arbeiten an den Mofetten Fehler unterlaufen seien. Wer sich fünf Monate lang hinter offenen Rechtsfragen versteckt, statt endlich einmal die moralische Verantwortung zu übernehmen, lässt die Menschen vor Ort allein", betonen Spranke und Lanz.

Ebenso kritisch bewertet die SPD, dass die wirtschaftlich Betroffenen bislang kaum aktiv einbezogen wurden. Gastronominnen und Gastronomen, Pensionen, Einzelhändler, Praxen werden seit fünf Monaten mehr oder weniger allein gelassen. Niemand ist aktiv auf diese Menschen zugegangen, auch nicht die Wirtschaftsförderung der Stadt.

Der SPD Ortsverein fordert deshalb konkret: den direkten, persönlichen Kontakt zu den betroffenen Betrieben und Anwohnenden und eine ehrliche Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen Schäden. Zudem braucht es eine verbindliche zeitliche Perspektive für das Kurgastzentrum. Reine Absichtserklärungen reichten hier nicht aus.

Darüber hinaus erneuert die SPD Horn-Bad Meinberg ihre Forderung nach einem ganzheitlichen Stadtentwicklungskonzept für Bad Meinberg. „Im aktuellen Haushalt sind auf Drängen des SPD Fraktionsvorsitzenden Celil Celik erste Mittel dafür eingestellt worden. Was bisher fehlt, ist der politische Wille, sich endlich auf den Weg zu machen", so Spranke und Lanz. Ein ISEK sei die Voraussetzung, um an dringend benötigte Fördergelder für die Zukunft des gesamten Kurortes zu gelangen.

„Technische Lösungen sind wichtig. Aber ein Kurort lebt von den Menschen, die ihn tragen. Die dürfen jetzt nicht übersehen werden", so die Vorsitzenden abschließend.

Pressekontakt:

Simone Spranke, Christian Lanz, SPD Ortsverein Horn-Bad Meinberg

simone.spranke@spd-hbm.de, christian.lanz@spd-hbm.de