"Rotes Frühstück" mit Dennis Maelzer

In einer kleinen Talkrunde hat Dennis Maelzer über die Ziele der Landes-SPD nach der Landtagswahl gesprochen. Und dazu gehören unter anderem, die Kita- und OGS-Gebühren abzuschaffen, mehr in die Bildung zu investieren, die Kommunen finanziell besser auszustatten und etwas gegen hohe Mieten und Grundstückspreise zu unternehmen.

Ein Thema waren auch die Straßenausbaubeiträge - eine Sache, auf die ich in Horn-Bad Meinberg immer wieder angesprochen werde. Das, was CDU und FDP kurz vor der Wahl auf den Weg gebracht haben, ist keine Abschaffung der Straßenausbaugebühren, sondern eine reine Mogelpackung! Sie wollen den Kommunen lediglich freistellen, Straßenausbaubeiträge zu erheben oder nicht - ohne finanziellen Ausgleich durch das Land. Wir setzen uns hingegen dafür ein, die Straßenausbaubeiträge komplett abzuschaffen. Deshalb wird es das nur mit der SPD geben!

Im Anschluss ist Dennis Maelzer noch über den Wochenmarkt gegangen, um mit den Standbetreiberinnen und -betreibern und den Besuchern ins Gespräch zu kommen.