SPD bedauert vertane Chance für Familien in NRW

Die SPD-Kreistagsfraktion bedauert die Ablehnung ihrer Resolution zur geplanten Reform des Kinderbildungsgesetzes NRW (KiBiz) im Jugendhilfeausschuss am 18. Juni. Mit der Resolution sollte ein klares Signal aus Lippe an die Landesregierung gesendet werden: Der vorliegende Gesetzentwurf wird den Anforderungen an eine verlässliche frühkindliche Bildung nicht gerecht.

„Die Kritik an der KiBiz-Revision kommt nicht nur aus der Politik. Kita-Träger, Fachkräfte, Elternvertretungen und Wohlfahrtsverbände weisen seit Monaten auf erhebliche Schwächen hin. Es ist schade, dass Lippe dieses Signal nicht geschlossen nach Düsseldorf sendet“, erklärt Katrin Freiberger, SPD-Kreisvorsitzende und Kreistagsmitglied.

Die SPD kritisiert insbesondere die weiterhin überwiegend belegungsabhängige Finanzierung der Kitas. Schwankende Kinderzahlen und Buchungszeiten führten zu Einnahmerisiken, während Personal- und Sachkosten bestehen blieben. Notwendig sei deshalb eine verlässliche Sockelfinanzierung. Auch die geplanten zusätzlichen Buchungszeiten von 30 und 40 Wochenstunden sowie das Kern- und Randzeitenmodell sieht die SPD kritisch.

Ralf Leßmann, Sprecher der SPD im Jugendhilfeausschuss, betont: „Bildung, Erziehung und Betreuung gehören während der gesamten Öffnungszeit zusammen. Eine Aufteilung in Zeiten mit unterschiedlicher pädagogischer Qualität lehnen wir ab. Keine Zeit in der Kita ist weniger wichtig als die andere.“

Unterstützung kommt auch aus der SPD-Landtagsfraktion. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher, erklärt: „Die Landesregierung muss die Kritik aus der Praxis ernst nehmen. Eine KiBiz-Reform muss Qualität sichern, Träger stabilisieren und Familien entlasten. Der vorliegende Entwurf schafft diese Verlässlichkeit nicht.“

Die SPD-Kreistagsfraktion wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Stimmen von Eltern, Trägern und Fachkräften gehört werden. „Lippe braucht starke Kitas, gute Arbeitsbedingungen und verlässliche Betreuung für Familien“, so Freiberger abschließend.