Die Ratsfraktion der SPD Horn-Bad Meinberg besteht aus den Ratsmitgliedern und ihren sachkundigen Bürgern. Sie ist das Gremium, das die Politik des Stadtrates direkt mitgestaltet. Mit aktuell 11 von 32 Ratsmitgliedern stellt die SPD-HBM die größte Fraktion und wirkt gestalterisch, pragmatisch und lösungsorientiert im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Horn-Bad Meinbergs bei der politischen Arbeit des Stadtrates mit. Der aktuelle Rat ist gewählt von 2020-2025.
Die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg setzt sich aus folgenden Personen zusammen:
Nach der Kommunalwahl im September dieses Jahres hat sich das Gesicht des Rates stark verändert. Auch von Seiten der SPD-Fraktion gehören fünf bisherige Stadtverordnete dem neuen Rat nicht mehr an.
Der neue Vorstand der SPD-Fraktion um Celil Celik und Ralf Leßmann bedankte sich nun im Rahmen der ersten Fraktionssitzung der neuen Ratsperiode bei den ehemaligen Stadtverordneten für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerschaft.
Am Montag, 05. Oktober hat die zukünftige SPD-Fraktion im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg ihre neue Spitze gewählt. In der kommenden Legislaturperiode werden Celil Celik und Ralf Leßmann die Fraktion als Team führen. Unterstützt werden Celil Celik als Fraktionsvorsitzender und Ralf Leßmann als erster Stellvertreter dabei von Beate Raupach als zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sascha Beine als Geschäftsführer und Peter Kieslich als Schatzmeister. Damit sitzen gleich drei neue Gesichter im Fraktionsvorstand.
Für die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Horn-Bad Meinberg am 27. September bekommt SPD-Kandidat Dieter Krüger Unterstützung vom Ortsverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Horn-Bad Meinberg und von seinem ehemaligen Mitbewerber Rüdiger Krentz.
Im Rahmen der letzten Schul- und Sozialausschuss-Sitzung am 23.Juni im Kurtheater im Kurgastzentrum Bad Meinberg wurde deutlich, dass Horn-Bad Meinberg Schlusslicht im Bereich der U3-Kindergartenplätze in den zwölf Kommunen ist, für die der Kreis Lippe verantwortlich zeichnet. Im Bereich der Ü3 Plätze liegt unsere Stadt im Mittelfeld.
Die Stadt sucht Wahlhelfer für die Kommunalwahl am 13.09.2020.
Jede wahlberechtigte Bürgerin oder Bürger ab 16 Jahren kann dort unterstützen. Das Rathaus freut sich über Freiwillige die sich dort melden.
Das ist ein wichtiges Ehrenamt für die Demokratie und wird, vielleicht interessant für die Jüngeren, mit 50,-€ Erfrischungsgeld vergütet.
Es wäre toll, wenn sich noch einige melden würden. Aktuell steht zu befürchten, dass sonst weniger Wahllokale geöffnet werden können und die Wege für einige länger werden.
Die aktuelle Pandemie trifft insbesondere auch die Tafeln, die an Sach- und Geldspenden angewiesen sind. „Wie wichtig die Tafeln sind merken wir heute deutlich. Solidarisch zu sein bedeutet insbesondere die Bedürftigen in unserer Stadt im Blick zu haben, …
Für die SPD in Horn-Bad Meinberg ist klar, dass wir momentan durch besondere Zeiten mit enormen Schwierigkeiten gehen. Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie verletzbar unser als selbstverständlich empfundener Alltag doch ist. „Da war man vor einem Monat noch mit den Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im September beschäftigt und ist heute vor ganz andere Aufgaben gestellt“, erklärt Stadtverbandsvorsitzender Celil Celik.
Das Gebot der Stunde laute eindeutig Solidarität, so Bürgermeisterkandidat Dieter Krüger.
Aufgrund der weiteren Ausbreitung der Corona-Pandemie appellieren die Fraktionen im Horn-Bad Meinberger Stadtrat mit einem gemeinsamen Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger, untereinander solidarisch zu sein.
da die am Freitag, den 13.3.2020 veröffentlichte Allgemeinverfügung zum Verbot aller öffentlicher Veranstaltungen keinen expliziten Hinweis auf Ausschuss- und Ratssitzungen enthielt, möchte ich Ihnen ergänzend mitteilen, dass die SPD-Fraktion beschlossen hat, bis auf Weiteres keine eigenen Sitzungen abzuhalten und konsequenterweise auch nicht an Ausschuss- , Rats- und sonstigen Sitzungen teilzunehmen, so diese denn überhaupt einberufen werden sollten.
Ich wünsche Ihnen (und Ihrer Familie) und Ihren Mitarbeitern eine virenfreie Zeit und verbleibe mit freundlichen Grüßen Manfred Vogt
Die Turmschule in Horn scheint sehr begehrt zu sein. Im Zusammenhang mit den Integrationsbemühungen in Horn-Bad Meinberg gibt es Überlegungen, mithilfe der vom Kreis Lippe beantragten Gelder für das Projekt „Zuwanderung aus Südosteuropa“ die Turmschule als Begegnungszentrum auszubauen.
Die Einbringung des Haushaltes 2020 durch den Kämmerer hat erneut deutlich gemacht, dass die finanzielle Grundsituation der Stadt weiterhin beengt ist – das strukturelle Defizit besteht weiterhin.
Die Einbringung des Haushaltes 2020 durch den Kämmerer hat erneut deutlich gemacht, dass die finanzielle Grundsituation der Stadt weiterhin beengt ist – das strukturelle Defizit besteht weiterhin.