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Gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten info (at) spd-hbm.de |
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Die Ratsfraktion der SPD Horn-Bad Meinberg besteht aus den Ratsmitgliedern und ihren sachkundigen Bürgern. Sie ist das Gremium, das die Politik des Stadtrates direkt mitgestaltet. Mit aktuell 11 von 32 Ratsmitgliedern stellt die SPD-HBM die größte Fraktion und wirkt gestalterisch, pragmatisch und lösungsorientiert im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Horn-Bad Meinbergs bei der politischen Arbeit des Stadtrates mit. Der aktuelle Rat ist gewählt von 2020-2025.
Die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg setzt sich aus folgenden Personen zusammen:
| SPD-Ratsmitglieder | erreichbar unter |
|---|---|
| Beine, Sabine | sabine.beine (at) spd-hbm.de |
| Beine, Sascha | sascha.beine (at) spd-hbm.de |
| Block, Adrian | adrian.block (at) spd-hbm.de |
| Çelik, Ağa Celil | celil.celik (at) spd-hbm.de |
| Eikelmann, Jan | jan.eikelmann (at) spd.hbm.de |
| Giesler, Joachim | joachim.giesler (at) spd-hbm.de |
| Kieslich, Peter | peter.kieslich (at) spd-hbm.de |
| Leßmann, Ralf | ralf.lessmann (at) spd-hbm.de |
| Raupach, Beate | beate.raupach (at) spd-hbm.de |
| Robrecht, Manfred | manfred.robrecht@spd-hbm.de |
| Schröder, Lothar | lothar.schroeder (at) spd-hbm.de |
Am heutigen Mittwoch interviewte im Rahmen unseres "Roten Frühstück" Dr. Dennis Maelzer (MdL) unseren Bürgermeister Dieter Krüger und Bundestagskandidat Uli Kros. Dieter Krüger nahm Stellung zu Fragen über die ersten Monate seiner Amtszeit. Während Uli Kros über seine Ziele und Ambitionen im deutschen Bundestag befragte wurde.
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#AufeinEis hieß es am Donnerstag nachmittag. Mit Dennis Maelzer waren wir im Kurpark Bad Meinberg mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern unterwegs. Auch unser Bundestagskandidat Uli Kros war dabei. |
Der jüngeren Generation in Horn-Bad Meinberg mehr Gehör und Mitbestimmung zu ermöglichen - mit diesem Ziel ist die SPD-Fraktion in die neue Ratsperiode gestartet. Sie brachte deshalb sogleich die Idee eines Kinder- und Jugendbeirates in die politische Beratung ein, verbunden mit zahlreichen Überlegungen zur Umsetzung eines solchen Gremiums.
Am Freitag hat die SPD Stadtverbandsdelegiertenkonferenz abgehalten. Auf der Tagesordnung standen Vorsandwahlen, bei denen der bisherige Vorsitzende Celil Celik, der im letzten Jahr zum Fraktionsvorsitzenden der neuen SPD-Fraktion gewählt wurde, nicht mehr kandidierte.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am Mittwochnachmittag entschieden, im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms X 109.470 Euro für Restaurierung und Substanzerhaltung der Stadtkirche in Horn beizusteuern. Damit übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten der anfallenden denkmalpflegerischen Maßnahmen. In diesem Jahr stehen bundesweit erneut rund 70 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung.
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Am Samstag, 23. Januar um 9:30 Uhr haben sich die Ratsmitglieder der Fraktionen SPD und Grüne zu einer gemeinsamen Haushaltsklausur mit der Verwaltungsspitze im Rathaus getroffen.
Wir beschließen heute einen Haushalt unter ungewohnten und schwierigen Voraussetzungen. Dieser erste Haushalt der neuen Ratsperiode steht ohne Zweifel im Schatten der Corona- Pandemie, aber nichtsdestotrotz sind wir als SPD-Fraktion überzeugt unsere Stadt in die Richtung einer besseren Zukunft zu bewegen.
Adrian Block (19 Jahre) ist als Nachrücker neu für Ditmar Ahweiler in den Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg eingezogen. Der 58-jährige Leopoldstaler hatte nach der Kommunalwahl auf sein Ratsmandat verzichtet. Bei der ersten Ratssitzung im neuen Jahr wurde der Neue nun vereidigt.
Am Mittwoch, 03. Februar hat der Ausschuss für Schule und Sport die momentane Situation an der Grundschule am Silvaticum besprochen. Für den Teilstandort Belle gibt es nach Angaben der Verwaltung mehr Schulanmeldungen im Jahrgang 1 als in Belle tatsächlich eingeschult werden können.
Unser Stadtverbandsvorsitzender Celil Celik und unser Landtagsabgeordneter Dennis Maelzer brachten FFP2-Masken mit. Gemeinsam informierten sie sich über die Arbeit der Tafeln. Gerade in Corona-Zeiten haben es die Einrichtungen schwerer, Spenden zu sammeln.
Nach der Kommunalwahl im September dieses Jahres hat sich das Gesicht des Rates stark verändert. Auch von Seiten der SPD-Fraktion gehören fünf bisherige Stadtverordnete dem neuen Rat nicht mehr an.
Der neue Vorstand der SPD-Fraktion um Celil Celik und Ralf Leßmann bedankte sich nun im Rahmen der ersten Fraktionssitzung der neuen Ratsperiode bei den ehemaligen Stadtverordneten für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerschaft.
Am Montag, 05. Oktober hat die zukünftige SPD-Fraktion im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg ihre neue Spitze gewählt. In der kommenden Legislaturperiode werden Celil Celik und Ralf Leßmann die Fraktion als Team führen. Unterstützt werden Celil Celik als Fraktionsvorsitzender und Ralf Leßmann als erster Stellvertreter dabei von Beate Raupach als zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sascha Beine als Geschäftsführer und Peter Kieslich als Schatzmeister. Damit sitzen gleich drei neue Gesichter im Fraktionsvorstand.
Für die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Horn-Bad Meinberg am 27. September bekommt SPD-Kandidat Dieter Krüger Unterstützung vom Ortsverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Horn-Bad Meinberg und von seinem ehemaligen Mitbewerber Rüdiger Krentz.
Im Rahmen der letzten Schul- und Sozialausschuss-Sitzung am 23.Juni im Kurtheater im Kurgastzentrum Bad Meinberg wurde deutlich, dass Horn-Bad Meinberg Schlusslicht im Bereich der U3-Kindergartenplätze in den zwölf Kommunen ist, für die der Kreis Lippe verantwortlich zeichnet. Im Bereich der Ü3 Plätze liegt unsere Stadt im Mittelfeld.
Die Stadt sucht Wahlhelfer für die Kommunalwahl am 13.09.2020.
Jede wahlberechtigte Bürgerin oder Bürger ab 16 Jahren kann dort unterstützen. Das Rathaus freut sich über Freiwillige die sich dort melden.
Das ist ein wichtiges Ehrenamt für die Demokratie und wird, vielleicht interessant für die Jüngeren, mit 50,-€ Erfrischungsgeld vergütet.
Es wäre toll, wenn sich noch einige melden würden. Aktuell steht zu befürchten, dass sonst weniger Wahllokale geöffnet werden können und die Wege für einige länger werden.
https://www.horn-badmeinberg.de/…/Informationen-zur-Neu-Ein…
Freiwillige melden sich bei Frau Petra Müller, Kontaktdaten im Link ganz unten.
Die aktuelle Pandemie trifft insbesondere auch die Tafeln, die an Sach- und Geldspenden angewiesen sind. „Wie wichtig die Tafeln sind merken wir heute deutlich. Solidarisch zu sein bedeutet insbesondere die Bedürftigen in unserer Stadt im Blick zu haben, …
Für die SPD in Horn-Bad Meinberg ist klar, dass wir momentan durch besondere Zeiten mit enormen Schwierigkeiten gehen. Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie verletzbar unser als selbstverständlich empfundener Alltag doch ist. „Da war man vor einem Monat noch mit den Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im September beschäftigt und ist heute vor ganz andere Aufgaben gestellt“, erklärt Stadtverbandsvorsitzender Celil Celik.
Das Gebot der Stunde laute eindeutig Solidarität, so Bürgermeisterkandidat Dieter Krüger.
Aufgrund der weiteren Ausbreitung der Corona-Pandemie appellieren die Fraktionen im Horn-Bad Meinberger Stadtrat mit einem gemeinsamen Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger, untereinander solidarisch zu sein.
Sehr geehrter Herr Rother,
da die am Freitag, den 13.3.2020 veröffentlichte Allgemeinverfügung zum Verbot aller öffentlicher Veranstaltungen keinen expliziten Hinweis auf Ausschuss- und Ratssitzungen enthielt, möchte ich Ihnen ergänzend mitteilen, dass die SPD-Fraktion beschlossen hat, bis auf Weiteres keine eigenen Sitzungen abzuhalten und konsequenterweise auch nicht an Ausschuss- , Rats- und sonstigen Sitzungen teilzunehmen, so diese denn überhaupt einberufen werden sollten.
Ich wünsche Ihnen (und Ihrer Familie) und Ihren Mitarbeitern eine virenfreie Zeit und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Manfred Vogt
Die Turmschule in Horn scheint sehr begehrt zu sein. Im Zusammenhang mit den Integrationsbemühungen in Horn-Bad Meinberg gibt es Überlegungen, mithilfe der vom Kreis Lippe beantragten Gelder für das Projekt „Zuwanderung aus Südosteuropa“ die Turmschule als Begegnungszentrum auszubauen.
Die Bürgerschaft hat seit dem letzten Sommer sehr deutlich gemacht, wo sie zwingenden Handlungsbedarf in unserer Stadt sieht.
Lesen Sie hier die nicht gehaltene Haushaltsrede der SPD und die Anträge der SPD in der Zusammenfassung.
Die Einbringung des Haushaltes 2020 durch den Kämmerer hat erneut deutlich gemacht, dass die finanzielle Grundsituation der Stadt weiterhin beengt ist – das strukturelle Defizit besteht weiterhin.
