Für ein modernes Horn-Bad Meinberg
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Die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg
Die Ratsfraktion der SPD Horn-Bad Meinberg besteht aus den Ratsmitgliedern und ihren sachkundigen Bürgern. Sie ist das Gremium, das die Politik des Stadtrates direkt mitgestaltet. Die SPD-Fraktion ist aktuell mit 10 von 38 Ratsmitgliedern vertreten und wirkt gestalterisch, pragmatisch und lösungsorientiert im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Horn-Bad Meinbergs bei der politischen Arbeit des Stadtrates mit. Der aktuelle Rat ist gewählt von 2025-2030.
Die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg setzt sich aus folgenden Personen zusammen:
Die Diskussion um den geplanten Neubau des Sporthauses am Eggestadion nimmt Fahrt auf – und die SPD-Fraktion macht deutlich: Ein Luxusprojekt wird es mit ihr nicht geben.
In der Dezember-Sitzung des Stadtrats wurde der Förderantrag für den Neubau zwar auf den Weg gebracht, doch die SPD verweigerte ihre Zustimmung. Der Grund ist klar: Die Prioritäten der Stadt liegen aus Sicht der Sozialdemokraten woanders. Der aktuelle Sportentwicklungsplan spricht eine eindeutige Sprache – eine neue Sporthalle im Schulzentrum ist notwendig, nicht ein überdimensioniertes Sporthaus für den Fußball.
In der vergangenen Ratssitzung hat sich eine Mehrheit aus CDU und AfD gegen den Antrag der SPD-Fraktion gestellt, die sogenannte „Opt-Out“-Regelung für die Bezahlkarte zu nutzen. Damit wird das System zum 1. Januar 2026 auch in Horn-Bad Meinberg eingeführt. Die SPD zeigt sich entsetzt – nicht nur über die wirtschaftliche Unvernunft, sondern vor allem über den erneuten Schulterschluss der Christdemokraten mit Rechtsaußen.
„Gestern hat der Rat sehenden Auges mehr Bürokratie bestellt“, kommentierte SPD-Fraktionsvorsitzender Celil Celik die Entscheidung. Die SPD hatte detailliert dargelegt, dass die Einführung für die hier lebenden 20 bis 30 Leistungsberechtigten – von denen eine Mehrheit bereits über eigene Konten verfügt – einen deutlichen Mehraufwand im Vergleich zu einem etablierten System für die ohnehin belastete Verwaltung bedeutet.
Es geht voran am Schulstandort Bad Meinberg! In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung wurde der aktuelle Planungsstand für den Neubau der Grundschule vorgestellt. Das beauftragte Architekturbüro Terbrack präsentierte den Ausschussmitgliedern und der Öffentlichkeit die detaillierten Grundrisse und Ansichten des neuen Lernortes.
Die wichtigste Nachricht des Abends: Der Bauantrag ist gestellt. Damit ist der nächste entscheidende Schritt auf dem Weg zur Realisierung dieses Großprojekts getan.
