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Endlich wieder Frühjahrskirmes in Horn – nur der Frühling scheint noch (sehr) fern, der Regen ist dafür diesmal umso präsenter. Dennoch machten sich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger auf um den verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt zu nutzen. Am Marktplatz in der Mittelstraße bot der SPD-Bürgertreff beim Bummeln durch die Stadt eine gute Möglichkeit zwischendurch im Trocknen eine heiße Waffel zu verzehren. Auch unser SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer war wieder vor Ort und freute sich, dass so viele Menschen trotz des regnerischen Wetters in die Stadt gekommen  waren. Bei leckeren Waffeln wurden sodann etliche Gespräche geführt. Der Erlös kommt diesmal dem Jugendzentrum „Alte Post“ und der damit verbundenen wichtigen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen zugute.

Auch Kommunalpolitik ist ein Wettstreit um die besten politischen Ideen. Deshalb geht es auch vor Ort ab und zu kräftig zur Sache und der Ton wird rauer. So geschehen auch in den Beratungen zum diesjährigen Haushalt der Stadt Horn-Bad Meinberg. Wer jedoch genauer hinhörte, konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, es sei bereits eine Vorwahlkampfzeit angebrochen mit dem Ziel, schon jetzt mit dem politischen Machtkampf um das Rathaus zu beginnen. Die Verwaltung und der Bürgermeister wurden von der CDU, FDP und dem BürgerBündnis hart angegangen. Dabei ging es jedoch nicht in erster Linie um den Streit in der Sache, denn schließlich wurde der Haushalt 2023 mit großer Mehrheit verabschiedet. Es ging den Kritikern in ihrer Scharfzüngigkeit insbesondere darum, Verwaltung und Bürgermeister als diejenigen darzustellen, die unzureichend die Planungen vorantreiben und die Projekte in unserer Stadt abwickeln. In seiner Haushaltsrede hat SPD-Fraktionsvorsitzender Celil Celik demgegenüber deutlich gemacht, welche Projekte auf dem Weg sind und mit Hochdruck nun abgearbeitet werden sollen. Gerade der diesjährige Haushalt zeigt eindrucksvoll auf, dass mit massiven Investitionen die Zukunft unserer Stadt gestaltet wird, stellt Celik fest. Fakt ist jedoch auch, dass der Bürgermeister in der Halbzeit seiner Amtszeit nicht alle Dinge stemmen kann, die Jahre vorher liegengeblieben oder erst gar nicht angefasst wurden. Dies einzufordern oder gar zeitlich unrealistische Forderungen der Abwicklung zu stellen und dem Bürgermeister sodann anzukreiden, wenn nicht sofort Vollzug gemeldet wird, ist schlechter politischer Stil. Politisches Handeln und Verwaltungsarbeit geht zudem einher mit gründlicher Planung, Abwägung und Entscheidung bevor es zur Umsetzung von Projekten kommt. „Wir fordern CDU, FDP und BürgerBündnis dazu auf, zur Sachlichkeit in der Ratsarbeit zurückzukehren. Es geht um das Wohl unseres Gemeinwesens. Das hat im Vordergrund zu stehen und nicht die parteipolitische Profilierung“, so Celil Celik und Ralf Leßmann von der SPD-Ratsfraktion und Joachim Giesler, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Horn-Bad Meinberg, übereinstimmend.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Diskussion über den städtischen Haushalt 2023 kann ohne Zweifel als Highlight der Ratsarbeit verstanden werden, denn hier stellen wir die Weichen für das laufende Jahr und teilweise darüber hinaus. Es fällt mir aber schwer direkt in die Debatte einzusteigen, ohne einen Blick auf die Situation in der Welt zu richten, denn auch Horn-Bad Meinberg ist ein Teil dieser Welt und somit von den guten aber auch schlechten Dingen betroffen.

Gestern fand die traditionelle Haushaltsklausur der SPD-Ratsfraktion Horn-Bad Meinberg im Gasthaus Schlobeit statt. Bürgermeister Dieter Krüger und Kämmerer Tim Sölter stellten sich den Fragen und Anregungen der Stadtverordneten und sachkundigen Bürger*innen zum Haushaltsplanentwurf 2023. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es nicht überraschend in dieser krisengeprägten Zeit einen städtischen Haushalt vorgelegt zu bekommen, der finanziell knapp gestrickt ist. Umso erfreulicher ist es für die Sozialdemokraten, dass in diesem Haushalt gleichwohl wichtige Investitionen verankert sind.

Für Kinder ist Weihnachten ein besonderes Fest und die Freude über erfüllte Wünsche ist groß. Das Caritas Quartiersbüro SOE und HBM Christlich Global (Chribal) stellen daher in diesem Jahr in Kooperation mit der Stadt Horn-Bad Meinberg in der Vorweihnachtszeit einen Wunschbaum im Rathaus in Horn auf. Eröffnet wird die Aktion am Mittwoch, 23. November ab 9.30 Uhr auf dem Wochenmarkt in Horn. SPD Horn-Bad Meinberg übernimmt 5 Wunschzettel und beteiligt sich mit 100€ an der Aktion.